Am letzten Donnerstag habe ich an einer gut besuchten Konferenz von Sozialen Bewegungen und Gewerkschaften im Europaparlament teilgenommen. Sie wurde gemeinsam eingeladen von den beiden Fraktionen Gue/NGL und Grüne. Hier die sehr gute Abschlusserklärung, der ich zustimmen kann. Zur Forderung, die EZB zum Lender of last resort zu machen, muss ich einschränkend sagen, dass dies […]
‚Das treibt die Bürger auf die Bäume‘ – Interview mit Sven in der Süddeutschen Zeitung
‚Das treibt die Bürger auf die Bäume‘ Der langjährige Attac-Vertreter und jetzige Grünen-Politiker Sven Giegold über die staatlichen Hilfen für Banken, sozial-ökologische Reformen und die nachlassende Wirkung von Occupy Seit drei Jahren sitzt Sven Giegold, 42, für die Grünen im Europaparlament. Bekannt geworden ist er als Mitbegründer von Attac Deutschland; deren Ziele erklärte er schon […]
DLF: Lehren aus der Finanz- und Schuldenkrise
Gestern gab es im Deutschlandfunk ein interessantes Feature zur Finanz- und Schuldkrise, darin auch ein Interview mit mir. Hier zum Hören: dradio.de – Audio on Demand v_as3_1_0_10 Und hier zum Nachlesen: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/hintergrundpolitik/1796581/ Lehren aus der Finanz- und Schuldenkrise Vor dem EU-Gipfel: Von Maastricht zur Fiskalunion Von Alois Berger Viel Zeit bleibt nicht mehr zur Rettung des Euro. […]
Europaparlament: Mehr Nutzerfreundlichkeit und grüne Inhalte bei den europäischen Statistiken
Der Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) des Europäischen Parlaments hat heute über seine Position zum Europäischen Statistikprogramm 2013-2017 (Scicluna-Bericht) abgestimmt. Der Bericht schafft Rahmenbedingungen für die zukünftige Arbeit der Europäischen Statistikbehörde Eurostat. Dazu gehört auch die Zusammenarbeit zwischen Eurostat und nationalen Statistikbehörden, wie dem Statistischen Bundesamt. Sven Giegold, wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der […]
Euro: Europaparlament geht auf Konfrontation mit Merkel-Kurs und fordert Schuldentilgungsfonds und Förderung von nachhaltigem Wachstum
Das Plenum des Europäischen Parlaments hat heute dem Ausschuss für Wirtschaft- und Währung (ECON) das Mandat zu den Trilog-Verhandlungen mit Rat und Kommission zum Economic Governance-Double Pack („Two-Pack“) erteilt. Die erste Verordnung (Ferreira-Bericht) gestaltet die Regeln für die Mitgliedsstaaten im Defizitverfahren aus. Die zweite definiert erstmals Regeln für Länder unter den Rettungsschirmen wie Griechenland, Portugal […]
Wer stimmte wie im Europaparlament? Abgeordnete stimmen für Energiegewinnung aus Ölsande und Schiefergas
Name des Dossiers und Nummer des Änderungsantrags (BerichterstatterIn): Energiepolitische Zusammenarbeit mit Partnern außerhalb der EU (Edit Herczog) Hintergrund: Im Rahmen des Berichts über energiepolitische Zusammenarbeit mit Drittländern hat sich das Europaparlament gegen die Stimmen der meisten Grünen*, Liberalen, Sozialisten und Linken für die Nutzung von umweltzerstörerischer und klimaschädlicher Ölsande und Schiefergase ausgesprochen: Der entscheidende Abschnitt: Das Europäische […]