Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne
„Kommt, wir bauen das neue Europa!“

Diskussion im Hamburger Schauspielhaus zu Generationengerechtigkeit mit Jörg Tremmel & Jens Spahn

Die Inszenierung von Hamlet als Generationenkonflikt war ein brillianter Auftakt für eine Diskussion, die viel weniger gloreich war und typisch ist für die politischen Debatten dieser Tage.

Die InitiatorInnen wünschten sich eine eher philospohische Debatte. Auf dieser Ebene war der Konfliktstoff jedoch oberflächlich verbraucht. Jens Spahn, CDU MdB, vertrat locker: Integration von Ausländern, nachhaltige Finanzpolitik, neue Energien und Klimaschutz, Gleichberechtigung von Frauen. Die Differenzen werden heute eher an der konkreten Politik sichtbar, weniger an den Werten. Der Wunsch nach Solidarität und einen lebenswerten Planeten wird auf der Werteebene in der Diskussion besetzt, aber in der konkreten Politik verraten.

Atomkraft-Laufzeitverlängerung, Steuersenkungen für Klientelgruppen und Schuldenpolitik, Selektion im Bildungssystem, usw. lassen grüßen.

Daran wird deutlich: Wir stehen vor der Herausforderung Schwarz-Gelb an der konkreten Politik zu stellen, was immer schwieriger ist als ein ordentlicher Grundsatzstreit.

Außerdem stellt sich grundsätzlicher die Frage nach der Existenzberechtigung der Grünen. Da die anderen Parteien einige der Win-Win-Themen aufgegriffen haben, ist jetzt die Zeit weiter zu gehen. Der solidarische Teil der Gesellschaft spürt, dass grundlegendere Veränderungen notwendig sind. Wir sollten also im Angesicht des Klimawandels reden über:

* die Änderung des Lebensstils der global gesehen Reichen: die Menge und Qualität tierischer Produkte, die Transportsysteme (es gibt keinen Elektro-Jeep für Alle), die Begrenzung des Konsums kurzlebiger Produkte

* die Notwendigkeit mehr Steuern zu bezahlen, wenn wir uns um Bildung, Gesundheit, Pflege, Ökologie für alle kümmern wollen.

* Eine Abkehr vom enormen Druck zu immer schneller, flexibler, mehr, leistungsfähiger….

Hier ist mehr Klarheit von uns Grünen angesgt, das will ich mir auch selbst
zum Maßstab machen.

Rubrik: Mein Europa, Politik

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