Gestern wurde im Straßburger Plenum des Europaparlaments wieder die Eurokrise debattiert. Meinen Redebeitrag und die Antwort von Kommissar Rehn findet Ihr hier weiter unten.
Die Debatte habe ich zum Anlass genommen, meine KollegInnen als AuschusskoordinatorInnen der anderen Fraktionen, dem ECON-Sekretariat und den Abgeordneten Corien Wortmann-Kool, Robert Goebbels und Olle Schmidt die folgende Mail zu schreiben:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
nach der Plenardebatte über die Eurokrise am 11.5.2011 habe ich mich für das was wir den BürgerInnen Europas dort vorgeführt haben geschämt. In der Anwesenheit von Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn haben wir zugelassen, dass NationalistInnen die Debatte dominieren. Einerseits wurde das Recht auf Rückfragen misbraucht, um Abgeordnete aus schwächeren Euro-Länder anzuklagen. Andere haben nur über ihre nationale Situation und Konflikte gesprochen, während Europa als Ganzes in Gefahr ist. Die Debatte wurde dominiert durch Forderungen nach Verlassen der Eurozone und unkontrollierter Umstrukturierung. Auf der anderen Seit suchten RednerInnen der radikalen Linken alle Schuld außerhalb ihrer eigenen Länder. Die meisten pro-europäischen Fraktionen wurden hauptsächlich von Abgeordneten aus Griechenland, Portugal oder Irland vertreten. Es gab nur sehr wenige Positionierungen mitte-links oder mitte-rechts aus Ländern wie Frankreich, Italien, Spanien, Deutschland etc. Außerdem mangelte es in der Debatte an ökonomischem und finanzpolitischem Sachverstand. Einige dieser angesprochenen Aspekte sind verständlich, aber insgesamt ist die Debatte auf jeden Fall aus der Balance geraten und war nicht repräsentativ für das Europaparlament.
Ich möchte Robert Goebbels, Olle Schmidt und Corien Wortmann-Kool danken – sie haben etwas Balance und Verstand in die Debatte zurück gebracht.
Ich möchte Sharon Bowls (Ausschussvorsitzende) bitten, diesen Punkt auf die Tagesordnung des nächsten (ECON) KoordinatorInnen-Treffens zu setzen. Uns muss es gelingen, die Qualität der Plenardebatten zu heben, sonst werden wir ernsthaft scheitern unserer Verantwortung gerecht zu werden.
Auf gute Zusammenarbeit,
Sven
Mein Redebeitrag im Plenum zu der Debatte:
DIe Antwort von Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn:
Update 13.05.2011: Hier ein lesenswerter Bericht der FAZ zu dieser Plenarsitzung.