Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

corona

„Ein starker EU-Plan gegen Corona ist angesichts der neuen Bedrohungslage das Gebot der Stunde“

Rede im digitalen Plenum des Europaparlaments zum Arbeitsprogramm der portugiesischen Ratspräsidentschaft am 20.1.2021. Die Rede im Wortlaut: „Frau Kommissionspräsidentin, Sie haben zurecht die Europäische Impfstrategie verteidigt. Aber für die jetzige Phase der Pandemie brauchen wir deutlich mehr als eine gemeinsame Impfstrategie. Akut haben wir es mit hochansteckenden Mutationen zu tun, die sich grenzüberschreitend ausbreiten. Viele […]

Brief von mir und Nicolae Stefanuta an Jens Spahn: Soziale und gesundheitliche Absicherung der EU-Arbeitnehmer*innen in Deutschland

13. Juli 2020 Soziale und gesundheitliche Absicherung der EU-Arbeitnehmer*innen in Deutschland   Sehr geehrter Herr Bundesminister Spahn, während des Meinungsaustauschs zu den Prioritäten der deutschen Ratspräsidentschaft im Ausschuss für öffentliche Gesundheit des Europaparlaments am 6. Juli 2020 haben wir jeweils die schlechte soziale und gesundheitliche Absicherung der EU-Arbeitnehmer*innen in Deutschland angesprochen. In Ihrer Antwort haben […]

Europäischer Rat: Die langfristige Stärke Europas darf nicht einer kurzfristigen Einigung zum Opfer fallen

Zum heutigen Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs erklärt Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament: “Die Staats- und Regierungschefs müssen bei diesem Gipfeltreffen eine Einigung erzielen über den Wiederaufbauplan und den EU-Haushalt. Eine Vertagung wäre durch nichts zu rechtfertigen, denn die schwer von der Krise getroffenen Länder und Unternehmen brauchen die […]

Grüne Änderungsanträge zur Anpassung der Bankenregeln: Keine Eigenkapitalerleichterung ohne Verpflichtungen

Sehr geehrte Journalistinnen und Journalisten, liebe Interessierte, heute habe ich die Änderungsanträge der Grünen zu den vorgeschlagenen „quick fix“-Anpassungen der Bankenregeln in der Corona-Krise eingereicht. Die EU-Kommission hatte eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen mit dem Ziel, die Eigenkapitalanforderungen für Banken in der Zeit der Krise zu reduzieren. Der sozialdemokratische Berichterstatter Jonás Fernández hat einen Berichtsentwurf […]

Eurogruppe: Es braucht endlich mutige Entscheidung für einen solidarischen europäischen Fonds für den Wiederaufbau

Heute trafen sich die Euro-Finanzminister ein weiteres Mal in einer Videokonferenz, um über das in den Grundzügen bereits beschlossene und mehrfach abgefeierte Kreditprogramm der Europäischen Investitionsbank, die Corona-ESM-Kreditlinien und die temporäre europäische Arbeitslosenrückversicherung (SURE) zu diskutieren. Auch der Fonds für den Wiederaufbau (recovery fund) stand auf der Tagesordnung. Eine Entscheidung dazu wurde aber nicht erwartet, […]

Einladung zu Video-Pressekonferenz: Hintergrund zur Corona-Resolution des Europäischen Parlaments

Liebe Korrespondentinnen und Korrespondenten, morgen wird das Europaparlament eine Resolution zum Kampf gegen die Covid-19-Pandemie und deren Konsequenzen abstimmen. Eine wichtige kontroverse Abstimmung wird zu Coronabonds erwartet. Um über die Resolution und ihre Hintergründe zu informieren, lade ich Sie herzlich ein zu einer Video/Audiopressekonferenz am Donnerstag, den 16. April um 11:30 Uhr. Den gemeinsamen Resolutionsentwurf […]