DIE GRÜNEN | EFA im Europäischen Parlament Sven Giegold Am 25. Mai:Grün für ein besseres Europa
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Month: November 2018

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Erster europäischer Haar-Test zeigt: Hormonverändernde Pestizide im Körper jeder zweiten Person

Heute wurden die besorgniserregenden Ergebnisse eines einmaligen Pilot-Projektes der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament veröffentlicht. Über den Sommer wurden in 6 EU-Mitgliedsstaaten (Deutschland, Dänemark, Großbritannien, Frankreich, Belgien, Italien) von insgesamt 148 Freiwilligen Haar-Proben genommen und auf 30 in der EU-zugelassene Pestizide getestet, die alle auch hormonverändernde Eigenschaften (so genannte Endokrine Disruptoren) besitzen. Endokrine Disruptoren können schon […]

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ECON-Vizepräsident Brian Hayes wird Lobbyist: Die Drehtür zwischen Politik und Wirtschaft dreht sich wieder zu schnell

Der irische Christdemokrat und einflussreiche Vizepräsident des Wirtschafts- und Währungsausschusses (ECON), MdEP Brian Hayes, kündigte heute auf Twitter an, dass er nach Ablauf dieser Wahlperiode CEO der Banking and Payments Federation Ireland (BPFI) wird: https://twitter.com/brianhayesMEP/status/1059750115173376000   Dazu sagt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament und Berichterstatter des Europäischen Parlaments für Transparenz, […]

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ECON Vice President Brian Hayes to become lobbyist: Revolving door turns too fast once again

Today, MEP Brian Hayes, Irish Christian-Democrat and influential Vice-President of the Economic and Monetary Affairs Committee (ECON) announced on Twitter that after the end of this Parliamentary term he will become CEO of the Banking and Payments Federation Ireland (BPFI): https://twitter.com/brianhayesMEP/status/1059750115173376000   MEP Sven Giegold, financial and economic policy spokesperson of the Greens/EFA group and […]

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Digitalsteuer rückt in greifbare Nähe: Olaf Scholz darf nicht länger zaudern, die EU muss gemeinsam und schnell handeln

Digitalkonzerne wie Google, Apple, Facebook und Amazon könnten in Zukunft dazu verpflichtet werden, Steuern auf ihre in Europa erwirtschafteten Gewinne zu zahlen. Beim Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel zeichnete sich eine Einigung ab, wonach Internetfirmen mit einem Gesamtumsatz von mehr als 750 Millionen Euro und einem Online-Umsatz von mehr als 50 Millionen Euro eine Sondersteuer […]

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Offenlegungsregeln für nachhaltige Investitionen: Europaparlament setzt Meilenstein für grüne Finanzwende

Heute hat der Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments (ECON) über einen Verordnungsvorschlag zur Offenlegung von Informationen über nachhaltige Investitionen und Nachhaltigkeitsrisiken abgestimmt. Die geplante Verordnung verpflichtet Finanzmarktakteure wie Versicherungsvermittler und Wertpapierfirmen, die Anlageberatungen anbieten. Sie sollen zukünftig darlegen, wie sie Nachhaltigkeitsziele in ihrer Anlagestrategie berücksichtigen und welche konkreten Nachhaltigkeitskriterien die von ihnen beworbenen Finanzprodukte erfüllen. […]

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EU-Bankenstresstests: NRW-Bank zu Unrecht Im Visier

Bei den soeben veröffentlichten europäischen Bankenstresstests wird das Abschneiden der NRW-Bank, also der Lanesförderbank im Eigentum des Landes NRW, als besonders schlecht dargestellt.   Dazu sagt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, Sven Giegold: “Die NRW-Bank ist zu Unrecht im Visier der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde. Die Förderbank ist ohnehin hervorragend kapitalisiert. Dass […]

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EU bank stress test: German banks have too little equity capital

The European Banking Authority (EBA) has just published the results of this year’s bank stress test. A total of 25 of the 48 banks are losing so much equity that they are unable to pay any more dividends. Of the 8 German banks tested, 6 are below this critical threshold. Landesbank Baden-Württemberg has crossed this […]

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EU-Bankstresstest: Deutsche Banken haben zu wenig Eigenkapital

Soeben hat die Europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA die Ergebnisse des diesjährigen Bankenstresstests veröffentlicht. Insgesamt 25 von den 48 Banken verlieren so viel Eigenkapital, dass sie keine Dividenden mehr auszahlen dürften. Von den 8 getesteten deutschen sind 6 unter dieser kritischen Schwelle. Die Landesbank Baden-Württemberg überspringt diese Schwelle haarscharf. Nur die NRW-Bank schafft sie ganz ohne Probleme. […]

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Komm in den Club der Fledermausverteidiger*innen!

Der 5. Oktober 2018 verbot das NRW-Oberverwaltungsgericht bis auf weiteres die Rodung des Hambacher Waldes und gab damit einem Eilantrag des BUND statt. Grund dafür: RWE darf erst roden, wenn das Verwaltungsgericht in Köln entschieden hat, ob der Hambacher Wald als europäisches Schutzgebiet nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH) anerkannt werden muss. Denn in den alten Eichen […]