Sven Giegold

Monat: November 2020

Naturschutz: Blumenwiesen verschwinden – Klage gegen Deutschland rückt näher

Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Interessierte, auf unseren Wiesen ist es still geworden. Wo früher Insekten sirrten und Vögel zwitscherten, herrscht heute oft nur Stille. Der Grund: Die artenreiche Blumenwiese verschwindet. Was früher ein artenreicher Lebensraum für viele Insekten und Vogelarten war, ist heute oft ein totgedüngter Grasacker. Statt vieler Gras- und Blumenarten wächst auf […]

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Invitation: Webinar “Social Economy’s vision for a Green and Fair transition”, Tuesday, 10 Nov 2020, 12:00 – 14:00 CEST

Gleich hier anmelden: Liebe Interessierte, Liebe Freundinnen und Freunde der Sozialen und Solidarischen Ökonomie, die neue EU-Kommission hat mit dem Europäischen Green Deal eine neue Leitstrategie für die EU beschlossen. Ende nächsten Jahren wird die Kommission zudem einen Aktionsplan zur Stärkung der Sozialen und Solidarischen Ökonomie vorlegen. Jetzt ist die richtige Gelegenheit um zu diskutieren, […]

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Neubesetzung im EZB-Direktorium: Eurogruppe verweigert geschlechtergerechte Kandidatenauswahl

Am Montag, den 9. November, wird der Niederländer Frank Elderson vor dem Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) des Europäischen Parlaments angehört. Elderson soll Nachfolger von Yves Mersch im Direktorium der EZB werden. Nachdem Anfang Oktober die Eurogruppe Elderson als Kandidaten bestimmt hatte, hat letzte Woche der EZB-Rat seine Zustimmung signalisiert. Nach der Anhörung wird […]

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Webinar “Deregulation for Future? – Strategien für die Finanzmarktregulierung in der Pandemie & danach” – Di, 10.11., 20-22 Uhr

Auftzeichnung hier: +++ Neuer Termin nach krankheitsbedingter Absage +++ Liebe Freunde, liebe Interessierte, die Covid-19-Pandemie hat beispiellose finanzpolitische Reaktionen ausgelöst. Während Zentralbanken die Finanzmärkte in einem zuvor unvorstellbaren Ausmaß unterstützten, begannen die Regulierungsbehörden weltweit, im Eiltempo die aufsichtsrechtlichen Anforderungen für Banken und andere Finanzakteure zu senken. In der Europäischen Union stehen bereits weitere Deregulierungsgesetze auf […]

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Erneuerbare-Energien-Gesetz: Novelle verstößt gegen EU-Recht – mein Brief an EU-Kommission

Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Interessierte, die Bundesregierung legt der erneuerbaren Bürgerenergie, dem europäischen Green Deal und dem Klimaschutz weiter Steine in den Weg. Erneuerbare Bürgerenergie wird in der EU durch die europäische Erneuerbare-Energien-Richtlinie gefördert. Bis Juni 2021 muss Deutschland diese Bestimmungen in nationales Recht umsetzen. Dafür legte die Bundesregierung einen Entwurf für die Überarbeitung […]

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Ratsposition zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorfinanzierung: Die Richtung stimmt, aber zu mutlos

Heute hat der Rat der EU-Wirtschafts- und Finanzminister*innen seine Schlussfolgerungen zum Aktionsplan der EU-Kommission zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung vorgelegt. Darin begrüßt der Ministerrat die Pläne, Teile der europäischen Anti-Geldwäsche-Gesetzgebung in eine direkt anwendbare Verordnung zu überführen und so den aktuell herrschenden Flickenteppich ungleicher und oft schwacher nationaler Umsetzungen zu beseitigen. Weiterhin spricht sich […]

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