Sven Giegold

Sebastian

ISDS Schattenjustiz: Bernd Lange, jetzt bitte klare Kante!

Am 26. September 2014 hatte die S&D Fraktion sich noch eindeutig zu einer Verbannung von außergerichtlichen  Schiedsgerichten (ISDS) aus den TTIP-Verhandlungen bekannt (Quelle): „We have been clear and we have been insistent: there is no place for ISDS in TTIP. I’m glad the Commissioner-designate agrees.“ Diese für die Erhaltung des Rechtsstaats gute Nachricht hatte ich […]

Weiterlesen

Deutscher Leistungsbilanzüberschuss gibt Anlass zu Sorge

EU-Konferenz über das Verfahren zur Überwachung makroökonomischer Ungleichgewichte sieht Handlungsbedarf bei Defizit- und Überschussländern Am 06. und 07. März veranstaltete die EU-Kommission in Brüssel eine Konferenz zum Umgang mit makroökonomischen Ungleichgewichten. Die versammelten Experten erörterten die Gründe für die anhaltenden Leistungsbilanzungleichgewichte innerhalb der Eurozone, die aktuellen Probleme der Defizitländer und die von Überschussländern ausgehenden Gefahren […]

Weiterlesen

Haushaltskonsolidierung: Steuererhöhungen oder Ausgabenkürzungen?

Die EU-Kommission hat am 2./3. März unter dem Titel „Fiscal Policy in the Aftermath of the Financial Crisis“ (Fiskalpolitik in der Zeit nach der Finanzkrise) namhafte Ökonomen zu einem Meinungsaustausch nach Brüssel geladen. Schwerpunkt der Konferenz war die Wirtschaftspolitik der EU-Mitgliedstaaten zur Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die vorgestellten Modelle analysieren die Fiskalpolitik der EU-Länder […]

Weiterlesen

Prof. De Grauwe: „Eine Währung ohne Staat kann nicht überleben“

Auf Einladung des Grünen Europaabgeordneten Philippe Lamberts fand am 09. März 2012 im Europäischen Parlament ein Workshop zum Thema „Hintergrund und Nebeneffekte der Stabilisierungspolitik von Zentralbanken“ statt. Als Referenten standen Ashwin Parameswaran (vormals Banker) und Prof. Paul De Grauwe (Universität Leuven) Rede und Antwort. Seit Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise haben Zentralbanken auf der ganzen […]

Weiterlesen