DIE GRÜNEN | EFA im Europäischen Parlament Sven Giegold Am 25. Mai:Grün für ein besseres Europa
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Für eine Demokratieoffensive!

Für eine Demokratieoffensive! Demokratie ist in aller Munde. Und das zurecht. Nicht erst seit Stuttgart 21 und den erstarkenden Protesten gegen Atomkraft zeigt sich, dass immer mehr Menschen nicht einverstanden damit sind, wie Politik und Politikbetrieb in Deutschland tickt. Schon seit längerem sehen wir auch eine Abkehr vieler vom demokratischen Prozess. Das mahnt uns, Schwächen […]

Mein Tipp zum Sonntag: Sonnenseite-Newsletter

Hier noch ein kleiner Hinweis: Franz und Bigi Alt produzieren jeden Woche gute Nachrichten zum Sonntag: Den Sonnenseite-Newsletter. Den lese ich mit Genuss, denn hier stehen vor allem erfreuliche Nachrichten über die Entwicklungen im Bereich der Erneuerbaren Energien, aber auch Fragwürdiges wird nicht verschwiegen. Eine schöne Lektüre zum Sonntag. Abonnieren könnt Ihr ihn hier: http://www.sonnenseite.com/Newsletter,67.html

Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ ohne FachFRAUEN

Der Deutsche Bundestag hat eine spannende Enquetekommission einberufen zu einem wichtigen und spannenden Thema. Leider ist die Runde der sachverständigen Mitglieder dieser Kommision rein männlich besetzt – als ob es keine kompetenten Wissenschaftlerinnen und Fachfrauen gäbe. Deswegen hat eine Gruppe von WissenschaftlerInnen einen Appell gestartet, den ich ausdrücklich unterstütze, deswegen hier dokumentiere und um weitere […]

Günther Oettingers trojanisches Pferd – Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Gefahr!

Das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist eine klimapolitische Erfolgsgeschichte ohne Beispiel. EU-Energiekommissar Günther Oettinger versucht nun, unter dem Deckmäntlechen der Europäischen Harmonisierung wesentliche Fortschritte dieses Gesetzes einzustampfen, um weiter Klientelpolitik für die großen Energiekonzerne machen zu können. Wir als Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament haben deswegen eine Kampagne gestartet, um über Oettingers trojanisches Pferd aufzuklären und die Öffentlichkeit […]

Eine neue Balance zwischen Geld und Leben

Mein attac-Freund Harald Klimenta hat eine spannende Tagung zum Thema: „Eine neue Balance zwischen Geld und Leben – Ethische und ökonomische Grundlagen humaner Gesellschaften“ vom 25. bis 27. Februar 2011 im Katholisch-Sozialen Institut in Bad Honnef mit organisiert, an der ich auch mit einem Vortrag und als Diskutant teilnehmen werden. Vielen Dank Harald! Die Tagung wir […]

Petition zur Öffnung des „wirtschaftlichen Vereins“ – mach mit!

Der Zentralverband deutscher Konsumgenossenschaften weist auf die gute und wichtige Petition an den Deutschen Bundestag hin, an der sich hier beteiligt werden kann. Bitte macht mit und helft dabei, die vielen kleinen genossenschaftlich getragenen Dorfläden auf eine sichere und unkomplizierte Rechtsbasis zu stellen. Ihr unterstützt damit den Ausbau von regionalen Wirtschaftskreisläufen und helft mit, die […]

An alle BerlinerInnen: Bitte noch bis 26.10. beim Volksentscheid „Unser Wasser“ beteiligen

Das Berliner Volksbegehren „Unser Wasser“ geht in die entscheidende letzte Runde. Noch bis Dienstag, den 26.10. können und sollen Unterschriften im Büro der Grünen Liga abgegeben werden. Ich bitte Euch/Sie herzlich um Beteiligung! Die geplante Teilprivatisierung der Berliner Wasserversorgung beruht auf intransparenten und der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Geheimverträgen. Das gilt es aufzuhalten. Alle weiteren Infos […]

Rent a Rüttgers

Die Sponsoring Affäre der CDU-Landesregierung NRW hat große Wellen geschlagen. Damit man sich ein eigenes Bild machen kann, hier die Unterlagen, die den Anstoß gegeben haben, wie sie im Internet kursieren.   Hier das Sponsorenkonzept…   …das dazugehörige Anschreiben, unterschrieben von Hendrik Wüst (damals noch Generalsekretär der CDU in NRW)…   …und das Antwortfax.   […]

Mehr Phantasie für den Frieden

Die kürzliche zur Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland gewählte Bischöfin Margot Käßmann hat zu Weihnachten und Neujahr mutige Predigten gehalten, in denen sie auf den Afghanistan-Krieg bezogen „mehr Phantasie für den Frieden“ anmahnt. Dafür ist sie heftig in die Kritik geraten, zu unrecht, wie ich finde. Gemeinsam mit Freundinnen und Freunden aus den Grünen […]