Frankfurter Rundschau, 16.07.2013: Der ewige Aktivist Sven Giegold hat im Anti-Globalisierungsnetzwerk(*) Attac gegen Steueroasen und für die Tobin-Steuer gekämpft. Jetzt ist er im Europaparlament und erntet die Früchte eines langen Kampfs. Von Peter Riesbeck. Der Sound der Politik klingt meist eher dröge. Die Beats werden bestimmt durch Pressemitteilungen. Und die klingen eher nach Moll als Dur. […]
DPA Meldung: Grüne: Europäische Bankenrettung eine fiskalische Katastrophe
Berlin (dpa) – Die europäische Bankenrettung ist nach Einschätzung der Grünen eine fiskalische Katastrophe. «Allein bei sieben Bankenrettungen in Europa hätten zusammen 35 Milliarden Euro Steuergelder eingespart werden können.» Zu diesem Fazit kommt eine am Mittwoch veröffentliche Studie über die Gläubigerbeteiligung bei Bankenrettungen in Griechenland, Spanien und Zypern, die im Auftrag der Grünen-Fraktionen in […]
Ablehnung der Bankenunion: Politischer Wortbruch gegenüber den europäischen Partnern
Nachdem EU-Kommissar Michel Barnier seinen Vorschlag für eine europäische Abwicklungsbehörde samt von den Banken zu füllenden Fonds vorgestellt hat, hat die deutsche Bundesregierung den Vorschlag brüsk zurückgewiesen. Dazu erklärt Sven Giegold, wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament und Co-Berichterstatter zur gemeinsamen Bankenaufsicht: Die Ablehnung der gemeinsamen Bankenabwicklungsbehörde durch die europäische Kommission ist ein […]
Gastbeitrag im Handelsblatt: Rettet die Bankenunion!
Rettet die Bankenunion! Handelsblatt, 10.07.2013, 06:22 Uhr Von Sven Giegold. Eine Bankenunion würde die Institute zwingen, notleidende Kredite abzuschreiben. Eine europaweite Einlagensicherung könnte einen Ansturm im Pleitefall verhindern. Doch Deutschland verhindert beides. Winter 2009/10: Die Krise in Griechenland baut sich langsam auf. Kein Grund zur Sorge: Wie soll ein so kleines Land größeren Schaden in Europa anrichten? […]
Rettet die Bankenunion! – Rechtsgutachten von René Repasi
Heute stellt EU-Kommissar Michel Barnier seinen Vorschlag für eine europäische Abwicklungsbehörde samt gemeinsamen von den Banken zu füllenden Fonds vor. Deutschland hat über Monate hinweg immer wieder signalisiert, dass man eine gemeinsame Abwicklungsbehörde für illegal hält. Das heute ebenso vorgestellte Rechtsgutachten des Heidelberger Europarechtlers Rene Repasi im Auftrag der Grünen im Europaparlament widerlegt die juristischen […]
Meine Analyse zum Risikobericht der Deutschen Bank: Lehren aus der Krise? – weit gefehlt
Sicherheit ist ein Wort, das in der Folge der Krise bei nahezu allen Banken groß auf alle Werbeprospekte geschrieben wird, so auch bei der Deutschen Bank. Angeblich sei die Deutsche Bank selbst für die extremsten Szenarien einer neuerlichen Krise gerüstet. Doch wie steht es in der Realität darum? In einer Arbeit für die Süddeutsche Zeitung […]