Liebe Interessierte, Liebe Freundinnen und Freunde, heute habe ich eine Rede zum Auftakt der heißen Wahlkampfphase gehalten. Ab heute touren Ska Keller, Annalena Baerbock, Robert Habeck und ich innerhalb von 32 Stunden noch einmal durch alle Bundesländer und geben alles. Lest selbst, was mich antreibt. Viele Grüße Sven Giegold ——— Liebe Freundinnen und Freunde, es […]
Kommt zu einer der Europa-Demos am nächsten Sonntag!
Liebe Freundinnen und Freunde, in zwei Wochen steht Europa vor einer Richtungsentscheidung. Bei der Europawahl wird die große Koalition keine Mehrheit mehr haben, um wieder die Europäische Kommission nach ihrem Gusto besetzen zu können. Das ist unsere Chance große Fortschritte für den Klimaschutz, sozialen Zusammenhalt, Humanität und Bürgerrechte zu schaffen. Diese Veränderungen sind dringend notwendig, […]
Gewerkschaftsbeitritt: Jetzt ist die Zeit
Zum Aufruf des DGB bei der Europawahl für proeuropäische Parteien zu stimmen erklärt der Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold: „Dem DGB muss man dafür danken, dass er sich vor der Europawahl wieder so klar positioniert und zur Wahl von pro-europäischen Parteien aufruft. Auch wir Grüne sollten stärker dafür werben, dass […]
Hervé Falciani ist frei, Europa schützt künftig alle Whistleblower
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Liebe Interessierte, Sie hatten auf https://you.wemove.eu/campaigns/Gegen-die-Auslieferung-des-Falciani-Whistleblower unsere Petition für die Freiheit von Whistleblower Hervé Falciani unterstützt. Das spanische Gericht hatte die Auslieferung des ehemaligen Mitarbeiters der HSBC-Bank im September 2018 abgelehnt. Der Fall gegen Falciani in Spanien ist damit seit September 2018 geschlossen. Er kann damit seine Freiheit zumindest außerhalb […]
Die Große Koalition darf Menschen mit Behinderung ihr Wahlrecht fürs Europaparlament nicht vorenthalten
Unter dem Druck des Bundesverfassungsgerichts wollen Union und SPD Menschen mit Behinderung endlich das Wahlrecht geben. Bisher ist vom Wahlrecht ausgeschlossen, für wen dauerhaft ein Berufsbetreuer bestellt wurde, der sich um alle rechtlichen Angelegenheiten kümmern muss. Das Bundesverfassungsgericht hatte dies im Februar bezüglich der Bundestagswahlen für verfassungswidrig erklärt. Für die Europawahl hat dies keine unmittelbare […]
Bayernwahl ist stilbildend für Europawahl: Mit Europa kann man Wahlen gewinnen
Zum Ergebnis der Landtagswahlen in Bayern sagt der Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold: “Die Bayernwahl ist stilbildend für die Europawahl. Mit Europa kann man Wahlen gewinnen. Die bayerischen Grünen sind für ein starkes Europa eingetreten. Wir haben klar gemacht, dass wir ein ökologisches, soziales und demokratisches Europa wollen. Ein Europa, […]