Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, heute ist für mich ein besonderer Tag. Denn soeben hat die EU-Kommission ihre “Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien” vorgestellt. Die Strategie markiert den Einstieg in den Ausstieg aus giftigen Chemikalien in unserem Alltag. Verbraucher*innen und Umwelt werden in Zukunft besser vor giftigen Substanzen geschützt. Das ist ein guter Tag für die […]
Europäische Chemiewende kommt voran: Kommission stellt starke Blaupause für Umbau der Chemieindustrie vor
Am heutigen Mittwoch stellte die Kommission ihre lange erwartete Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien vor. Fast 20 Jahre nachdem die Kommission letztmals ein umfassendes Papier zur Chemiepolitik vorgelegt hat, soll die heutige Veröffentlichung den Weg zu einer giftfreien Umwelt ebnen. Die Chemikalienstrategie ist die erste konkrete Umsetzung des “Null Schadstoff”- Ziels des europäischen Green Deal. Um wirtschaftlich […]
Gift in Lebensmitteln: Europaparlament legt Veto gegen zu hohe Grenzwerte für Acrylamid und Zulassung von Titandioxid ein
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, immer wieder setzt sich das Europaparlament für besseren Verbraucherschutz ein, ohne dass die Öffentlichkeit davon viel hört. So zum Beispiel letzte Woche, als wir gegen zu hohe Grenzwerte für Acrylamid und die Zulassung von Titandioxid unser Veto eingelegt haben. Diese Substanzen finden sich in vielen Lebensmitteln und können besonders […]
Großer Erfolg für das Klima: Europaparlament stimmt für 60% Reduktionsziel bis 2030
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, ein großer Erfolg für das Klima! Mit dem europäischen Klimagesetz beschließt das Europaparlament ein EU-Ziel zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2030 von -60% gegenüber 1990. In einer überraschenden Abstimmung stimmten gestern Abend 352 Abgeordnete für dieses Ziel, bei 326 Gegenstimmen und 18 Enthaltungen. Damit macht das Europaparlament einen grossen […]
Eurogruppe / Kandidat für EZB-Direktorium: Parlament muss auf paritätischer Bewerber*innenliste bestehen
Heute haben sich die Euro-Finanzminister in der Eurogruppe auf einen Kandidaten zur Nachfolge von Yves Mersch für das EZB-Direktorium geeinigt. Der Kandidat soll dann morgen vom Rat für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) vorgeschlagen werden, bevor er nach Stellungnahmen von Europaparlament und EZB-Rat durch den Europäischen Rat ernannt wird. Die Mitgliedstaaten hatten für den Posten zwei […]
EU-Parlament wird Regeln für neuen „Daphne-Caruana-Galizia-Preis für Journalismus“ bekanntgeben
Unmittelbar nach der Ermordung von Daphne vor drei Jahren forderten Eva Joly und ich einen „Europäischen Preis für investigativen Journalismus“ im Namen von Daphne Caruana Galizia und nach dem Vorbild des Sacharow-Preises. Nur einen Monat später, im November 2017, unterstützte das Plenum des Europäischen Parlaments die Idee mit großer Mehrheit. Nun ist die Zeit gekommen […]