À l’occasion de la visite d’adieu de la chancelière Angela Merkel au président français Emmanuel Macron, Sven Giegold, porte-parole des Verts allemands au Parlement européen, commente : «Sous Merkel, il y a eu à la fois stagnation et progrès dans le couple franco-allemand. L’initiative du fonds de relance post-covid en Europe a été une lueur […]
EUCO/Klima/Merkel: Angela Merkels Bekenntnis zum 55% Klimaziel lenkt vom Vertagen des Klimaschutzes ab
Zu den Ergebnissen des EU-Gipfels zum Klimaschutz erklärt Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament: “Angela Merkels Bekenntnis zum 55% Klimaziel der EU-Kommission ist ein gut platziertes Ablenkungsmanöver. Denn die Staats- und Regierungschefs werden sich erst wieder im Dezember beim nächsten regulären Treffen mit ihrer Haltung zu den Klimazielen beschäftigen. Damit kann […]
Merkel/EU-Parlament: Europa muss dauerhaft zur solidarischen Investitionsunion werden
Zur heutigen Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Europäischen Parlament sagt Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament: “Zwar hat Merkel gute Worte gesprochen, aber gemessen wird die Ratspräsidentschaft an den Taten. Merkel sollte nicht nur Krisenmanagerin, sondern Architektin eine stärkeren Europas sein. Nur wenn aus dem Wiederaufbaufonds ein dauerhafter Ausbau der […]
Kanzlerin im Europaparlament: Merkel sollte nicht nur Krisenmanagerin sein, sondern Architektin eines stärken Europas werden
Morgen hält Angela Merkel ihre Antrittsrede zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Europäischen Parlament. Unter anderem werde ich dort im Plenum für unsere Fraktion sprechen. Am Sonntag hatte Wolfgang Schäuble in einem Meinungsbeitrag eine Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion gefordert. Dazu erklärt Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament: “In der Ratspräsidentschaft wird sich […]
TTIPlight braucht Europäische Einigkeit und Transparenz
Um neue Zölle der USA auf Stahl und Aluminium abzuwenden, verhandelt EU-Handelskommissarin Malmström umfassend über neue handelspolitische Vereinbarungen mit den USA. Kanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Besuch in Washington ein TTIPlight ins Gespräch gebracht, um Industriezölle zu senken. Der französische Präsident Macron lehnt ein solches Abkommen ab, wenn es nur Industriezölle umfasst, während Agrarprodukte […]
Merkel liegt bei Brexit-Debatte falsch: Europa braucht mehr Freizügigkeit, nicht weniger
Kanzlerin Angela Merkel hat sich während des laufenden Europäischen Rates zum Verbleib Großbritanniens in der EU zu Zugeständnissen auch bei Sozialleistungen für EU-Bürger bereit erklärt. Bei Zugeständnissen an Großbritannien ist Kanzlerin Merkel ausdrücklich bereit, die Grenze von Änderungen der EU-Verträge zu überschreiten. Merkels weitreichende Kompromissbereitschaft bei Sozialleistungen kommentiert Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen […]