Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

ESMA

Zeit für eine Bilanz: ESMA feiert 10-jähriges Bestehen

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA feiert runden Geburtstag. 10 Jahre sind vergangen seit ihrer Gründung am 1. Januar 2011. Zeit, Bilanz zu ziehen. Anlässlich ihres Geburtstags veranstaltet die ESMA am 23. März 2021 eine öffentliche Online-Konferenz. Bei dieser werde ich auf einem hochkarätig besetzten Panel die letzten 10 […]

Krumme Geschäfte bei Cum-Ex und Co.: Marktmissbrauch muss konsequent verfolgt werden

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, wenn bei Cum-Ex und Co. Milliarden ergaunert werden, geht das nicht ohne krumme Geschäfte an den Finanzmärkten. Um sich die Erstattung nicht gezahlter Dividendensteuern zu erschleichen, handeln Steuerbetrüger*innen im großen Stil mit Aktien und Derivaten. All diese Transaktionen dienen ausschließlich dem Betrug und haben keinen reellen ökonomischen Hintergrund. Eigentlich […]

Cum-Ex Anhörung im Europaparlament deckt eklatante Mängel in der Aufklärung auf

Heute (Mittwoch, 24. Februar) hat sich der Unterausschuss Steuern im Europaparlament auf grüne Initiative mit der europäischen Aufarbeitung des Steuerraubs durch Cum-Ex/Cum-Cum Geschäfte befasst. Zwischen 2002 und 2012 sind die Steuerbehörden in Europa um mindestens 55 Milliarden Euro Steuergelder betrogen worden. Laut den eingeladenen Expert*innen kennen wir möglicherweise nur einen Bruchteil des systematischen Steuerraubs in […]

ESMA-Bericht zu Wirecard deckt Defizite bei der BaFin auf

Heute, am 03.11.2020, hat die European Securities Markets Authority (ESMA) ihren lang erwarteten Bericht zur Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR) im Wirecard-Bilanzskandal vorgelegt. BaFin und DPR sind in Deutschland in einem zweistufigen Verfahren gemeinsam für die Bilanzkontrolle, also die Überwachung von Unternehmensabschlüssen zuständig. Die ESMA veröffentlicht Richtlinien, […]

ESMA-Bericht Cum-Ex/Cum-Cum: Steuerraub durch europäische Regeln unterbinden

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, heute hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) ihren Bericht zu Cum-Ex / Cum-Cum & Co. vorgelegt. Der Bericht geht zurück auf den von uns Grünen initiierten Auftrag durch das Europaparlament, diese Vorgänge mit europäisch grenzüberschreitender Natur aufzuarbeiten. Insbesondere wollte das Europaparlament mehr Klarheit in Bezug auf die involvierten […]

Brief an ESMA und EIOPA bezüglich past performance in den RTS zum PRIIPS KID

Liebe Expertinnen- und Experten, Liebe Fachjournalisten und -journalistinnen, vor kurzem habe ich erfahren, dass ESMA und EIOPA demnächst einen RTS-Entwurf zum PRIIPS KID veröffentlichen werden. Darin scheinen sie statt Future Performance Scenarios, wie im Gesetzestext vorgegeben, zwei historische Szenarien vorschlagen zu wollen. Um klarzustellen, dass dies dem Kompromiss der Ko-Gesetzgeber entgegenläuft und für das Europaparlament […]